EU-Safeguards: Effektive Absicherung gegen Importanstiege auf dem Stahlmarkt
In einer herausfordernden Marktlage steht die europäische Stahlindustrie unter zunehmendem Druck durch Überkapazitäten, Wettbewerbsverzerrungen und global wachsendem Protektionismus. Die von der EU eingeführten Schutzklauselmaßnahmen (Safeguards) zielen darauf ab, die Industrie in Zeiten plötzlich ansteigender Importe vor Schäden zu bewahren. Im Gegensatz zu Antidumping- oder Antisubventionsverfahren werden diese Schutzmaßnahmen auf bestimmte Produktgruppen aus allen Ländern angewandt und nicht auf Einfuhren aus spezifischen Herkunftsländern.
Kein Protektionismus, sondern gezielter Schutz
Die Safeguard-Maßnahmen der EU sind WTO-konform und wurden am 2. Februar 2019 eingeführt, um die Stahlindustrie vor extremen Importanstiegen, in Folge der US-amerikanischen Marktabschottung durch die Section 232-Maßnahmen zu schützen. Anders als klassische Handelsschutzinstrumente führen diese Maßnahmen nicht zu einer vollständigen Mengenbegrenzung, sondern setzen großzügige Zollkontingente fest, die traditionell bestehende Lieferströme in die EU unberührt lassen. Erst wenn die festgelegten Kontingente überschritten werden, greifen Zölle in Höhe von 25 Prozent – eine Maßnahme, die die heimischen Produzenten schützt, ohne den Markt vollständig abzuschotten.
Schnellerer Schutz bei plötzlichen Importsteigerungen
Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen sind darauf ausgelegt, spezifische Wettbewerbsverzerrungen punktuell zu bekämpfen und erfordern oft lange Verfahrenszeiten. Bis zum Inkrafttreten solcher Maßnahmen vergehen in der Regel bis zu zehn Monate. Safeguard-Maßnahmen hingegen bieten der Stahlindustrie einen kurzfristigen Schutz bei plötzlichen Importsteigerungen.
Kein Nachteil für die stahlverarbeitenden Branchen
Die EU-Kommission hat die Safeguards so konzipiert, dass sie die Interessen der stahlverarbeitenden Industrien berücksichtigen. Die Zollkontingente wurden bewusst großzügig bemessen, basierend auf den Importniveaus vergangener Jahre, die sich auf einem historischen Höchststand befanden. Ein zusätzliches Plus von 5 Prozent sorgt dafür, dass europäische Stahlverarbeiter weiterhin ausreichend Zugriff auf zollfreie Importe haben – eine Lösung, die fairen Wettbewerb sichert und gleichzeitig europäische Interessen schützt.
