Stellungnahmen

Alle Jahre 2025 2024 2023 2022 2021

• Stellungnahme zur Notwendigkeit eines Industriestrompreises aus Sicht der Stahlindustrie

  03. September 2025 | Die Strompreise in Deutschland sind im internationalen Vergleich nicht wettbewerbsfähig und stellen für die Stahlindustrie in Deutschland mittlerweile ein existenzielles Risiko dar. Dies gilt für die stromintensiven Elektrostahlwerke schon heute und in Zukunft auch für die Hochofenroute – denn generell ist der Umbau zu einer klima­neutralen Stahlproduktion, der im Kern auf […]

• Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungs­netz­kosten für das Jahr 2026

  22. August 2025 | Die deutsche Stahlindustrie befindet sich in einer existentiellen Krise! Die aktuelle Schieflage gefährdet unmittelbar Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Investitionen in Deutschland. Neben globalen Überkapazitäten, subventionierten Billigimporten aus China, unzureichenden Sanktionen gegen Russland und einer allgemein schwachen Konjunktur, sind explizit die nicht wettbewerbsfähigen Strompreise – inklusive der Netzentgelte – in Deutschland ein eklatanter […]

• Stellungnahme zur Umsetzung der Industrie­emissions­richtlinie (IED)

  13. August 2025 | Die EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) ist die zentrale Richtlinie zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Verschmutzung aus Industrieanlagen. Ihr Ziel, Emissionen in Luft, Wasser und Boden so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern, wird von der Stahlindustrie seit langem voll unterstützt. Das gilt auch […]

• Stellungnahme zum Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabe­beschleunigungs­gesetz)

  29. Juli 2025 | Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat einen Referentenentwurf für das Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabe­beschleunigungs­gesetz) vorgelegt. Ziel ist es, die öffentliche Vergabe zu vereinfachen, stärker zu digitalisieren, rechtlich klarer und nachhaltiger zu gestalten. Das Vergabe­beschleunigungs­gesetz schafft entsprechend mit dem neu eingefügten § 113 Abs. 1 Nr. […]

• Stellungnahme zur Konsultation der EU-Kommission zu Downstream-Erweiterung und Maßnahmen gegen Umgehung im CBAM

  04. August 2025 | Der CBAM muss aus Sicht der Stahlindustrie in Deutschland ein zielführendes Instrument zur Verhinderung von Carbon Leakage und der Flankierung von Investitionen zur Dekarbonisierung der Stahlindustrie sein, weil die EU beschlossen hat, dass der bisherige Schutz durch die kostenfreie Zuteilung schon bald vollständig auslaufen wird. Grundvoraussetzung ist jedoch, dass seine Wirksamkeit […]

• Stellungnahme zur öffentlichen EU-Konsultation „Trade measure addressing the negative trade-related effects of global excess capacity on the EU steel sector“

  30. Juli 2025 | Die sich weiter verschärfende Situation im Stahl-Außenhandel stellt die Stahlindustrie in Deutschland und der EU vor eine existenzielle Herausforderung. Die zunehmenden Überkapazitäten, vor allem in Asien, setzen die Stahlindustrie in Deutschland und der EU unter massiven Importdruck. Verstärkt durch die US-Zollpolitik versagen die bisherigen EU-Handels­schutz­maßnahmen beim Schutz der Branche. Dringendes Ziel […]

• Stellungnahme zu den Beratungen der Bundeshaushalte 2025/2026 – Handlungsnotwendigkeiten aus Sicht der Stahlindustrie

  25. Juli 2025 | Die Stahlindustrie ist – wie im Koalitions­vertrag klar erkannt und festgehalten – von zentraler strategischer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie ist die Basis der industriellen Wertschöpfung und gerade in Zeiten von Krisen und geopolitischen Spannungen ein entscheidender Faktor, um die Resilienz der Volkswirtschaft zu sichern.Um für die Stahlproduktion wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen […]

• Statement on the Call for evidence for an impact assessment regarding the Industrial Decarbonisation Accelerator Act (IDAA) – speeding up decarbonisation

  07 July 2025 | The steel industry in Germany is committed to decarbonisation and to contribute its share to achieving the German and European climate goals. Therefore, we welcome the European Commission’s publications on the Clean Industrial Deal (CID) and Steel and Metals Action Plan (SMAP). Thereby, the upcoming Industrial Decarbonisation Accelerator Act (IDAA) is […]

• Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG)

  03. Juli 2025 | Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat den Entwurf für das Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG) vorgelegt, gemeinsam mit dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Die Wirtschafts­vereinigung Stahl begrüßt die Initiative, die Beschaffungsprozesse bis Sommer 2025 deutlich zu beschleunigen, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands angesichts sicherheitspolitischer Herausforderungen wie der […]

• Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

  30. Juni 2025 | Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen. Die Wirtschafts­vereinigung Stahl begrüßt dieses Vorhaben und fordert dessen schnelle Umsetzung.  Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität stellt eine wichtige Grundlage sowohl für die erforderliche Modernisierung und Weiterentwicklung der Infrastruktur wie auch für die Erreichung der Klimaziele […]