Stellungnahmen

Alle Jahre 2026 2025 2024 2023 2022 2021

• Stellungnahme zum Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

  16. August 2026 | Die Wirtschafts­vereinigung Stahl dankt für die Beteiligung am Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften. Wir möchten eine Anmerkung zu Artikel 3 des Gesetz­entwurfs (Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes) einbringen: In § 35 Abs. 2 AEG-E wird die Zusammensetzung des Sektorbeirats gesetzlich geregelt. Demnach beruft das Bundesministerium für Verkehr künftig „Vertreter […]

• Statement on the Impact assessment on ecodesign requirements for iron and steel products

  11 August 2026 | The Delegated Act for iron and steel under the ESPR will establish the basis for a wide range of reporting obligations along the steel producing value chain. It is therefore essential that the requirements are drafted carefully and, wherever possible, stay close to established industrial practice within the production route or […]

• Stellungnahme zur Künftigen Ausgestaltung der Strompreiskompensation in Kombination mit der neuen Zuteilungssystematik beiden Benchmarks mit Austauschbarkeit von Strom und Brennstoffen

  07. August 2026 | Wir begrüßen, dass die Bundes­regierung mit ihrer Verbändeanhörung (E- Mail vom 24. Juli) zur künftigen Ausgestaltung der Strompreiskompensation bei Benchmarks mit Austauschfaktor initiativ wird. Wir bedauern, dass die EU -Kommission bisher keine konkreten Überlegungen zu diesem Thema vorgelegt hat, obwohl die Notwendigkeit einer solchen Regelung schon lange bekannt ist. Die betroffenen […]

• Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes über einen Zuschuss zu den Übertragungs­netz­kosten in den Jahren 2027 bis 2029

  07. August 2026 | Die im internationalen Vergleich nicht wett­bewerbs­fähigen Strompreise stellen für die Stahlindustrie in Deutschland weiterhin einen gravierenden Wettbewerbsnachteil dar und gefährden Investitionen, Beschäftigung sowie die industrielle Wertschöpfung am Standort Deutschland. Insbesondere gilt dies für die stromintensiven Elektro­stahl­werke, die für ihre internationale Wett­bewerbs­fähig­keit bereits heute dringend auf bezahlbare Strompreise und Netzentgelte angewiesen sind. […]

• Stellungnahme zum Referentenentwurf Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

  06. August 2026 | Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) muss die Circular Economy als strategisches Instrument für Rohstoffsicherheit, industrielle Resilienz, Klimaschutz und Wett­bewerbs­fähig­keit stärken. Die Wirtschafts­vereinigung Stahl begrüßt daher insbesondere die stärkere Verankerung von Rohstoffsouveränität und Versorgungssicherheit im Referentenentwurf (KrWG-E), sieht aber dennoch folgenden Nachbesserungsbedarf:

• Stellungnahme zum Referentenentwurf Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2110 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Eisenmetallverarbeitungsindustrie

  30. Juli 2026 | Der am 4. November 2022 veröffentlichte europäische Durchführungsbeschluss zu den besten verfügbaren Techniken (BVT-Schlussfolgerungen) in Bezug auf die Eisenmetallverarbeitungsindustrie beschreibt Techniken und die hiermit erreichbaren Umweltleistungswerte wie u. a. Emissionen, die gemäß den Vorgaben der europäischen Industrie­emissions­richtlinie (IED) innerhalb von 4 Jahren nach Veröffentlichung von den betroffenen Anlagen erreicht werden müssen. […]

• Response to ECHA’s Call for Evidence on Steelmaking Slags

  16. Juli 2026 | Call for evidence to gather information composition, hazard properties and environmental fate, applications and uses, exposure, risk management measures (either legal or practical) already in place, measures under other legislative frameworks, alternatives to steel slags, as well as other relevant information for the preparation of a potential Annex XV restriction dossier. […]

• Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

  22. Juni 2026 | Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Rahmen vorgelegt, um Investitionen in gesicherte Leistung sowie die Bereithaltung ausreichender Kapazitäten anzureizen. Die Wirtschafts­vereinigung Stahl begrüßt dieses Vorhaben, […]

• Stellungnahme zum Entwurf zur Umsetzung der Europäischen Luftqualitätsrichtlinie

  17. Juni 2026 | Mit den vorgelegten Referentenentwürfen (Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2881 über Luftqualität und saubere Luft für Europa; Neundreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards – 39. BImSchV)) will die Bundes­regierung die sehr ambitionierten Vorgaben der Luftqualitätsrichtlinie umsetzen. In einer Zeit, in der die Stahlindustrie vor gewaltigen […]

• Stellungnahme zu den Orientierungspunkten der Bundesnetzagentur zu den Industrienetzentgelten

  05. Juni 2026 | Die Wirtschafts­vereinigung Stahl begrüßt, dass die Bundesnetzagentur den Konsultationsprozess zur Rahmenfestlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNeS) weiterhin offen und transparent gestaltet. Mit dem zweiten Diskussionspapier zu Entgelten für Industrie und Gewerbe sowie dem anschließenden Workshop wird die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung der Netzentgelte für industrielle Letztverbraucher fortgeführt. Die Strompreise in […]