Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
22. Juni 2026 | Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Rahmen vorgelegt, um Investitionen in gesicherte Leistung sowie die Bereithaltung ausreichender Kapazitäten anzureizen. Die Wirtschaftsvereinigung Stahl begrüßt dieses Vorhaben, da eine sichere Stromversorgung eine wesentliche Grundlage für die Stahlproduktion in Deutschland und den Umbau unserer Branche zur Klimaneutralität darstellt, der mit einer zunehmenden Elektrifizierung einhergeht. Zugleich bleibt zentral, dass die im internationalen Vergleich zu hohen Strompreise in Deutschland dauerhaft auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gebracht werden. Daher müssen auch die vorgesehenen Kapazitätsmechanismen so ausgestaltet werden, dass sie einerseits einen verlässlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten und andererseits kosteneffizient sind und nicht zu einem Anstieg der Stromkosten führen.
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