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Kompromiss der Bundesregierung in Sachen Strompreis-Entlastungen: Richtiger erster Schritt – aber kein großer Wurf!

Berlin, 09. November 2023 | Dazu die Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Kerstin Maria Rippel, LL.M.:

„Den Kompromiss der Koalitionspartner werten wir als Schritt in die richtige Richtung und Zeichen eines gemeinsamen politischen Willens zur dringend notwendigen Absenkung der Strompreise in Deutschland.

Und tatsächlich werden punktuelle Verbesserungen in Aussicht gestellt: Die Verstetigung und der Bürokratieabbau beim Spitzenausgleich sowie die Verlängerung der Strompreiskompensation bei gleichzeitigem Wegfall des Selbstbehaltes sind positiv zu werten. Das schafft für die Unternehmen immerhin ein Plus an Planungssicherheit.

Insgesamt ist die Einigung allerdings enttäuschend: Das erklärte Ziel einer Strompreis-Entlastung für energieintensive Unternehmen im scharfen internationalen Wettbewerb wird damit nicht erreicht. Dieser dringenden Aufgabe muss sich die Bundesregierung weiter und mit Hochdruck stellen!“